DISPOSITIF D'IMPRESSION DE TITRES

Europäisches Patent · EP0441964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0441964
Anmeldenummer
EP90905687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1990
Veröffentlicht
21.08.1991
Erteilt
10.01.1996
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 5/00 (2006.01)
G06K 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 231221/89 06.09.1989
PCT-Anmeldung
PCT/JP1990/000493 16.04.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/003799 21.03.1991
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UCHIDA, Shinya Laurel Precision Machines Ltd.

K-chome Kita-ku Tokyo 114, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.