DISPOSITIF D'IMPRESSION DE TITRES
Europäisches Patent · EP0441964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0441964
- Anmeldenummer
- EP90905687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1990
- Veröffentlicht
- 21.08.1991
- Erteilt
- 10.01.1996
- Gelöscht
- 30.04.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 5/00 (2006.01)G06K 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 231221/89 06.09.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1990/000493 16.04.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/003799 21.03.1991
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UCHIDA, Shinya Laurel Precision Machines Ltd.
K-chome Kita-ku Tokyo 114, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.