Bauteil als Fugen- und/oder Dilatations- und/oder Kragplattenelement für zementgebundene, bewehrte Baukonstruktionen

Europäisches Patent · EP0442130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0442130
Anmeldenummer
EP90125242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1990
Veröffentlicht
21.08.1991
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 1/00 (2006.01)
Priorität
CH A 444/90 12.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

SFS Handels Holding AG

Stadler Heerbrugg Holding AG

Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Enzler, Rudolf

CH-9620 Lichtensteig

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.