Dichtungsmasse für plattenförmiges Material

Europäisches Patent · EP0442550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0442550
Anmeldenummer
EP91200123
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1991
Veröffentlicht
21.08.1991
Erteilt
04.01.1995
Gelöscht
04.01.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09K 3/10 (2006.01)
F16J 15/14 (2006.01)
Priorität
GB A 9003416 15.02.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

TBA Industrial Products Limited

20, St. Mary's Parsonage, Manchester, GB

Erfinderin/Erfinder

Woolfenden, Stephen

Bamford, Rochdale OL11 5HU, GB

Hoyes, John Robert

Littleborough, Lancs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.