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Europäisches Patent · EP0442761 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0442761
- Anmeldenummer
- EP91301269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.1991
- Veröffentlicht
- 21.08.1991
- Erteilt
- 15.05.1996
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- US 481445 16.02.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Horbal, John J.
Beacon Falls, Connecticut 06403-1244, US
Emmett, James S.
Derby, Connecticut 06418-1040, US
Liechti, Hans-Peter
CH-3052 Zollikofen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.