Ventil zur Abgabe einer Flüssigkeit

Europäisches Patent · EP0442858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0442858
Anmeldenummer
EP91850024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1991
Veröffentlicht
21.08.1991
Erteilt
06.07.1994
Gelöscht
03.02.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
F04B 43/00 (2006.01)
Priorität
SE A 9000568 16.02.1990
SE A 9002753 28.08.1990
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.02.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2011

  2. 15.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Sterisol AB

Kronoängen, Vadstena, SE

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Billy

S-595 00 Mjölby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.