Soupape d'arrêt

Europäisches Patent · EP0443012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0443012
Anmeldenummer
EP90913855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1990
Veröffentlicht
28.08.1991
Erteilt
06.04.1994
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/56 (2006.01)
Priorität
GB A 8920365 08.09.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/001370 05.09.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/003408 21.03.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Warren, William Edward

Potters Bar, Herts, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.