Textilmaschine

Europäisches Patent · EP0443418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0443418
Anmeldenummer
EP91101966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
13.02.1991
Veröffentlicht
28.08.1991
Erteilt
23.10.1996
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 9/18 (2006.01)
D01H 5/00 (2006.01)
B65H 67/02 (2006.01)
B65H 67/04 (2006.01)
D01G 21/00 (2006.01)
Priorität
CH 557/90 21.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 31.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Postfach 290, CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Beringer, Roland

CH-5212 Hausen b. Brugg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.