Koordinatenmessgerät
Europäisches Patent · EP0443422 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0443422
- Anmeldenummer
- EP91101980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.1991
- Veröffentlicht
- 28.08.1991
- Erteilt
- 28.06.1995
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 5/00 (2006.01)B23Q 1/25 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4005292 20.02.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Breyer, Karl-Hermann, Dr.
Heidenheim, DE
Herzog, Klaus
Oberkochen, DE
Ohnheiser, Rainer, Dr.
Lauterstein 2, DE
Leitenberger, Werner
Heidenheim-Mergelstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.