Kantenschutz
Europäisches Patent · EP0443506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0443506
- Anmeldenummer
- EP91102315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.1991
- Veröffentlicht
- 28.08.1991
- Erteilt
- 11.08.1993
- Gelöscht
- 28.02.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/66 (2006.01)B65D 85/67 (2006.01)B65D 85/671 (2006.01)B65D 85/672 (2006.01)
- Priorität
- CH A 577/90 23.02.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.