Absorbierender Gegenstand
Europäisches Patent · EP0443627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0443627
- Anmeldenummer
- EP91102759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.1991
- Veröffentlicht
- 28.08.1991
- Erteilt
- 04.06.1997
- Gelöscht
- 04.06.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/46 (1995.01)
- Priorität
- US 484598 23.02.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.12.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kellenberger, Stanley Roy
Appleton, Wisconsin 54911, US
Shih-Schroeder, Wen-Huey
Little Chute, Wisconsin 54140, US
Wisneski, Anthony John
Kimberly, Wisconsin 54136, US
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