Dispositif de purification de réfrigérant
Europäisches Patent · EP0443695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0443695
- Anmeldenummer
- EP91200904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1988
- Veröffentlicht
- 28.08.1991
- Erteilt
- 29.09.1993
- Gelöscht
- 31.07.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 117098 04.11.1987
- Abgezweigt von
- EP88306260
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
- 15.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Manz, Kenneth W.
Paulding, Ohio 45879, US
Shirley, Roger D.
W. Unity, Ohio 43570, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.