Dispositif de purification de réfrigérant

Europäisches Patent · EP0443695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0443695
Anmeldenummer
EP91200904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1988
Veröffentlicht
28.08.1991
Erteilt
29.09.1993
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 43/00 (2006.01)
Priorität
US A 117098 04.11.1987
Abgezweigt von
EP88306260
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Manz, Kenneth W.

Paulding, Ohio 45879, US

Shirley, Roger D.

W. Unity, Ohio 43570, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.