Getriebe-Generator-Schachtkühlung

Europäisches Patent · EP0444059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0444059
Anmeldenummer
EP89912207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1989
Veröffentlicht
04.09.1991
Erteilt
08.09.1993
Gelöscht
08.09.1993
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H02K 9/18 (2006.01)
F03B 13/10 (2006.01)
Priorität
AT A 2759/88 10.11.1988
PCT-Anmeldung
PCT/AT1989/000100 07.11.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/005403 17.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.03.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  3. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Elin Energieversorgung Gesellschaft m.b.H.

Wien 14, AT

Vertretung

Dr. iur. Dieter Daubitz Rechtsanwalt

6000 Luzern 5

Erfinderin/Erfinder

Sinhuber, Franz

A-1140 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.