Wiederverwendbare und stapelbare Platte für Konserven

Europäisches Patent · EP0444076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0444076
Anmeldenummer
EP89912608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1989
Veröffentlicht
04.09.1991
Erteilt
15.06.1994
Gelöscht
15.06.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
Priorität
US A 272039 15.11.1988
PCT-Anmeldung
PCT/US1989/004726 25.10.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/005675 31.05.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company Inc.

4010 East 26th Street, Los Angeles/CA, US

Erfinderin/Erfinder

Apps, William P.

Anaheim, CA 92807, US

Lang, Arne (-Ree)

Manhattan Beach, CA 90266, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.