Rotor für Prall- oder Hammermühlen

Europäisches Patent · EP0444432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0444432
Anmeldenummer
EP91101421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
04.02.1991
Veröffentlicht
04.09.1991
Erteilt
08.12.1993
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 13/28 (2006.01)
Priorität
DE A 4006328 01.03.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.11.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  3. 29.09.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Noell Service und, Maschinentechnik GmbH, Am Pferdemarkt 15, D-30853 Langenhagen, Deutschland → HAZEMAG & EPR GmbH, Brokweg 75, 48249 Dülmen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

  4. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

König, Rolf, Dipl.-Ing.

W-4404 Telgte, DE

Hemesath, Gerhard

W-4409 Havixbeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.