Brandschutzkasten
Europäisches Patent · EP0445613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0445613
- Anmeldenummer
- EP91102689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1991
- Veröffentlicht
- 11.09.1991
- Erteilt
- 14.09.1994
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 2/14 (2006.01)
- Priorität
- DE U 9002778 09.03.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 31.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Müller, Gottfried
W-7201 Kolbingen, DE
Hipp, Paul
W-7201 Kolbingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.