Behälter

Europäisches Patent · EP0446026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0446026
Anmeldenummer
EP91301846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1991
Veröffentlicht
11.09.1991
Erteilt
30.08.1995
Gelöscht
30.08.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 43/04 (2006.01)
Priorität
GB A 9004959 06.03.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1995

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

RPC Containers Limited

Broadfield House, Raunds/Northants, GB

Erfinderin/Erfinder

Edwards, Brian

Oakham, Rutland, GB

Dear, Clifford Charles

Oakham, Rutland LE15 7DB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.