Zentrale Verriegelung
Europäisches Patent · EP0446203 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0446203
- Anmeldenummer
- EP89905409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1989
- Veröffentlicht
- 18.09.1991
- Erteilt
- 03.08.1994
- Gelöscht
- 03.08.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E05B 47/00 (2006.01)E05B 65/36 (2006.01)H01H 27/06 (2006.01)
- Priorität
- FI A 882321 18.05.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1989/000086 11.05.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/011577 30.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hurskainen, Oiva
SF-80230 Joensuu, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.