Kleinventilator
Europäisches Patent · EP0446316 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0446316
- Anmeldenummer
- EP90913243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 20.09.1990
- Veröffentlicht
- 18.09.1991
- Erteilt
- 02.02.1994
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 25/06 (2006.01)F04D 29/32 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3540/89 29.09.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1990/000223 20.09.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/005169 18.04.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 28.12.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.