Leuchte

Europäisches Patent · EP0446423 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0446423
Anmeldenummer
EP90121178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1990
Veröffentlicht
18.09.1991
Erteilt
27.07.1994
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 9/04 (2006.01)
F21V 29/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4008124 14.03.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Nafa-Light Kurt Maurer

8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Kano, Tetsuhiro

W-8600 Bamberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.