Pendelhubsäge

Europäisches Patent · EP0446456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0446456
Anmeldenummer
EP90124410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1990
Veröffentlicht
18.09.1991
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 49/16 (2006.01)
B23D 51/02 (2006.01)
B23D 51/20 (2006.01)
Priorität
DE A 4001996 24.01.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Scintilla AG

Weissensteinstrasse 15 Postfach 151, 4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Kaiser, Hans

CH-3297 Leuzigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.