Aspo rotante a revolver

Europäisches Patent · EP0446687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0446687
Anmeldenummer
EP91102615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1991
Veröffentlicht
18.09.1991
Erteilt
07.09.1994
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21C 47/18 (2006.01)
B21C 47/24 (2006.01)
Priorität
IT A 8334790 15.03.1990
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Masera, Ercole

Roveredo in Piano (Pordenone), IT

Del Fabro, Giorgio

Fraz. Montegnacco (Udine), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.