Dreidimensionaler nichtgewebter Stoff

Europäisches Patent · EP0447090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0447090
Anmeldenummer
EP91301777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1991
Veröffentlicht
18.09.1991
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04H 13/00 (2006.01)
Priorität
CA A 2011515 05.03.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Johnson & Johnson, Inc.

2155 Boulevard Pie IX, Montreal/Quebec, CA

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Boulanger, Roger

Ste-Julie, Quebec, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.