Temperaturmessschaltung
Europäisches Patent · EP0447514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0447514
- Anmeldenummer
- EP90914502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1990
- Veröffentlicht
- 25.09.1991
- Erteilt
- 22.09.1993
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01K 7/20 (2006.01)G01K 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3933311 05.10.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1990/000762 05.10.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/005229 18.04.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 29.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krüger, Jürgen
D-7850 Lörrach, DE
Tetard, Jürgen
D-7850 Lörrach, DE
Funken, Dieter
D-7850 Lörrach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.