Flüssigkeitssperrabdichtung

Europäisches Patent · EP0447898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0447898
Anmeldenummer
EP91103622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1991
Veröffentlicht
25.09.1991
Erteilt
07.02.1996
Gelöscht
07.02.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
F16J 15/40 (2006.01)
Priorität
US 491980 12.03.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Volden, Douglas J.

Park Ridge, Illinois 60068, US

Hosanna, Richard

Morton Grove, Illinois 60053, US

Netzel, James P.

Skokie, Illinois 60076, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.