Trockene Kuchenmischung

Europäisches Patent · EP0448626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0448626
Anmeldenummer
EP90901204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1989
Veröffentlicht
02.10.1991
Erteilt
17.04.1996
Gelöscht
17.04.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A21D 10/00 (2006.01)
C08L 1/00 (2006.01)
Priorität
US 283742 13.12.1988
PCT-Anmeldung
PCT/US1989/005109 16.11.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/006969 28.06.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUISZ, Richard, C.

Great Falls, Virginia 22066, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.