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Europäisches Patent · EP0448826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0448826
Anmeldenummer
EP90125142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1990
Veröffentlicht
02.10.1991
Erteilt
27.03.1996
Gelöscht
27.03.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03K 17/969 (2006.01)
H03K 17/968 (2006.01)
Priorität
FI 901585 29.03.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Mobile Phones LTD

NOKIA MOBILE PHONES LTD.

P.O. Box 86, SF-24101 Salo, FI

Erfinderin/Erfinder

Rossi, Markku

SF-25130 Muurla, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.