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Europäisches Patent · EP0448952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0448952
Anmeldenummer
EP91102242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1991
Veröffentlicht
02.10.1991
Erteilt
21.09.1994
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/14 (2006.01)
Priorität
DE A 4010051 29.03.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Daryoush, Anisi

W-7831 Wyhl, DE

Rinklake, Manfred

W-7830 Emmendingen 14, DE

Frischmann, Albert

W-7832 Kenzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.