Verbindungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0449352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0449352
Anmeldenummer
EP91200558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1991
Veröffentlicht
02.10.1991
Erteilt
21.12.1994
Gelöscht
21.12.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 33/20 (2006.01)
F21V 19/06 (2006.01)
Priorität
NL A 9000674 22.03.1990
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Lumiance B.V.

Oudeweg 155, Haarlem, NL

Erfinderin/Erfinder

Van der Laar, Fritz Johann

NL-2104 SP Heemstede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.