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Europäisches Patent · EP0449704 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0449704
Anmeldenummer
EP91400747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1991
Veröffentlicht
02.10.1991
Erteilt
26.06.1996
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 5/32 (2006.01)
Priorität
FR 9003941 28.03.1990
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

FAIVELEY TRANSPORT

143 Boulevard Anatole France, Carrefour Pleyel, F-93200 Saint-Denis, FR

Erfinderin/Erfinder

Forte, Pascal

F-37200 Tours, FR

Blanvillain, Gérard

F-37270 Veretz, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.