Schnellentlüftungsventil

Europäisches Patent · EP0449768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0449768
Anmeldenummer
EP91810123
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.1991
Veröffentlicht
02.10.1991
Erteilt
23.11.1994
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/042 (2006.01)
F16K 17/02 (2006.01)
Priorität
CH A 1062/90 30.03.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 14.01.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Press Controls AG Rümlang, Industriestrasse 30, 8302 Kloten → Nass Magnet GmbH, Eckenerstrasse 4-6, D-30179 Hannover, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

  3. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.