Schnellentlüftungsventil
Europäisches Patent · EP0449768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0449768
- Anmeldenummer
- EP91810123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.1991
- Veröffentlicht
- 02.10.1991
- Erteilt
- 23.11.1994
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 13/042 (2006.01)F16K 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1062/90 30.03.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 14.01.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Press Controls AG Rümlang, Industriestrasse 30, 8302 Kloten → Nass Magnet GmbH, Eckenerstrasse 4-6, D-30179 Hannover, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 30.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.