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Europäisches Patent · EP0449823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0449823
- Anmeldenummer
- EP89905523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1989
- Veröffentlicht
- 09.10.1991
- Erteilt
- 05.11.1997
- Gelöscht
- 28.02.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03F 3/45 (2006.01)
- Priorität
- US 287394 20.12.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/000741 23.02.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/007231 28.06.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 30.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 14.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALDHAUER, Fred, Donald
La Honda,San Mateo CA 94020, US
BAEZ, Carlos, Alberto
San Mateo, CA 94402, US
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