Befestigungsplatte

Europäisches Patent · EP0450275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0450275
Anmeldenummer
EP91101441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1991
Veröffentlicht
09.10.1991
Erteilt
23.03.1994
Gelöscht
28.02.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/02 (1990.01)
B23Q 3/10 (2006.01)
Priorität
DE A 4010840 04.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt, Dipl.-Ing.

W-7300 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.