Befestigungsplatte
Europäisches Patent · EP0450275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0450275
- Anmeldenummer
- EP91101441
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.1991
- Veröffentlicht
- 09.10.1991
- Erteilt
- 23.03.1994
- Gelöscht
- 28.02.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/02 (1990.01)B23Q 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4010840 04.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt, Dipl.-Ing.
W-7300 Esslingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.