Holz-Metall-Rahmen für Fenster, Türen oder dgl
Europäisches Patent · EP0450289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0450289
- Anmeldenummer
- EP91102049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1991
- Veröffentlicht
- 09.10.1991
- Erteilt
- 20.10.1993
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/30 (2006.01)
- Priorität
- DE U9003900 04.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hunziker, Hans
CH-4147 Aesch
Lünsman, Marcus, Dipl.-Ing.
W-7850 Lörrach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.