Tastenschalter

Europäisches Patent · EP0450319 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0450319
Anmeldenummer
EP91103229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1991
Veröffentlicht
09.10.1991
Erteilt
12.07.1995
Gelöscht
12.07.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01H 13/10 (2006.01)
H01H 13/20 (2006.01)
Priorität
DE A 4010746 03.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.07.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  3. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hildebrand, Bernd, Dipl.-Ing.

W-1000 Berlin 27, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.