Spinnmaschine
Europäisches Patent · EP0450662 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0450662
- Anmeldenummer
- EP91107787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1989
- Veröffentlicht
- 09.10.1991
- Erteilt
- 02.11.1994
- Gelöscht
- 30.09.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 9/18 (2006.01)B65H 67/06 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3547/88 24.09.1988
- Abgezweigt von
- EP89910608
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.