Schraubenspindelpumpe

Europäisches Patent · EP0451085 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0451085
Anmeldenummer
EP91710004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1991
Veröffentlicht
09.10.1991
Erteilt
12.08.1998
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/16 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 4007273 08.03.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Allweiler AG

Postfach 1140, D-78301 Radolfzell, DE

Erfinderin/Erfinder

Quast, Rolf, Dipl.-Ing.

W-7700 Singen 15, DE

Willibald, Klaus, Dipl.-Ing.

W-7762 Bodman-Ludwigshafen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.