Duscharm einer ventilgesteuertem Unterdusche für ein Wasserklosett

Europäisches Patent · EP0451099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0451099
Anmeldenummer
EP91810202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1991
Veröffentlicht
09.10.1991
Erteilt
19.04.1995
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 9/08 (2006.01)
Priorität
CH A 1106/90 03.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Geberit AG

Schachenstrasse 77, 8645 Jona

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Isler & Pedrazzini AG Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Fritschi, Rolf

CH-8640 Rapperswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.