Fadenliefervorrichtung
Europäisches Patent · EP0451176 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0451176
- Anmeldenummer
- EP90900833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.1989
- Veröffentlicht
- 16.10.1991
- Erteilt
- 18.11.1993
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/34 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8900006 31.12.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1989/001618 29.12.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/007600 12.07.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tholander, Lars Helge Gottfrid
S-552 65 Jönköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.