Spritzgiessvorrichtung vom Kurbeltyp

Europäisches Patent · EP0451294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0451294
Anmeldenummer
EP90916055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.1990
Veröffentlicht
16.10.1991
Erteilt
22.03.1995
Gelöscht
22.03.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 45/50 (2006.01)
Priorität
JP A 284831/89 02.11.1989
PCT-Anmeldung
PCT/JP1990/001408 01.11.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/006414 16.05.1991
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Inaba, Yoshiharu

Kawasaki-shi, Kanagawa 214, JP

Nishimura, Koichi

Sagamihara-shi, Kanagawa 228, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.