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Europäisches Patent · EP0451340 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0451340
- Anmeldenummer
- EP90122019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1990
- Veröffentlicht
- 16.10.1991
- Erteilt
- 08.12.1993
- Gelöscht
- 30.11.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 21/08 (2006.01)G04B 21/12 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4012059 13.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
King, Jürgen
W-7899 Jestetten, DE
Greubel, Robert
CH-2400 Le Locle
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.