Antrieb für ein Dampfstellventil

Europäisches Patent · EP0451543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0451543
Anmeldenummer
EP91104112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1991
Veröffentlicht
16.10.1991
Erteilt
13.07.1994
Gelöscht
13.07.1994
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F01D 17/26 (2006.01)
F15B 13/02 (2006.01)
F16K 31/40 (2006.01)
Priorität
CH A 1204/90 09.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  4. 31.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA Brown Boveri AG

Haselstrasse 16 Postfach, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Burch, Edi

CH-8116 Würenlos

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.