Austragvorrichtung für mindestens ein Medium
Europäisches Patent · EP0451615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0451615
- Anmeldenummer
- EP91104833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.1991
- Veröffentlicht
- 16.10.1991
- Erteilt
- 16.08.1995
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B65D 83/44 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4011537 10.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 29.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fuchs, Karl-Heinz
W-7760 Radolfzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.