Normalerweise geschlossenes Lippenventil
Europäisches Patent · EP0452045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0452045
- Anmeldenummer
- EP91303005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1991
- Veröffentlicht
- 16.10.1991
- Erteilt
- 27.12.1995
- Gelöscht
- 27.12.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 15/14 (2006.01)A61M 39/00 (2006.01)
- Priorität
- US 506142 09.04.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
- 29.12.1995
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Atkinson, Gordon E.
Cedarville, Ohio 45314, US
Bailey, James C.
Yellow Springs, Ohio 45387, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.