Fahrbares, hydraulisches Antriebsaggregat

Europäisches Patent · EP0452261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0452261
Anmeldenummer
EP91810238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1991
Veröffentlicht
16.10.1991
Erteilt
24.11.1993
Gelöscht
24.11.1993
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F15B 1/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1208/90 10.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Tyrolit Hydrostress AG

Hydrostress AG

Witzbergstrasse, 8330 Pfäffikon ZH

Vertretung

Bosshard & Luchs Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Bieri, Hans

CH-8330 Pfäffikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.