Mund- und Zahnpflegemittel

Europäisches Patent · EP0452446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0452446
Anmeldenummer
EP90915758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.1990
Veröffentlicht
23.10.1991
Erteilt
29.12.1993
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/16 (2000.01)
Priorität
DE A 3934416 14.10.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/001936 15.10.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/005540 02.05.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Desitin Arzneimittel GmbH

Weg beim Jäger 214, Hamburg 63, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Wolfgang

D-2000 Hamburg 63, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.