VENTIL MIT KONSTANTEM FLUSS
Europäisches Patent · EP0452496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0452496
- Anmeldenummer
- EP90914428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.1990
- Veröffentlicht
- 23.10.1991
- Erteilt
- 22.10.1997
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/30 (2006.01)G05D 7/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 253762/89 30.09.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1990/001259 28.09.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/005194 18.04.1991
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 31.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 31.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOKOYAMA, Ikuo Asahi Yukizai Kogyo Co., Ltd.
Nobeoka-shi Miyazaki 882, JP
ONISHI, Katsuhiro Asahi Yukizai Kogyo Co., Ltd.
Nobeoka-shi Miyazaki 882, JP
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