Pneumatisches Schlagwerkzeug

Europäisches Patent · EP0452543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0452543
Anmeldenummer
EP90122044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1990
Veröffentlicht
23.10.1991
Erteilt
04.05.1994
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 9/14 (2006.01)
B25D 9/26 (2006.01)
A61B 17/16 (2006.01)
Priorität
CH A 1345/90 20.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 15.10.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  3. 15.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.