Kontaktlinse mit Lagestabilisierung
Europäisches Patent · EP0452549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0452549
- Anmeldenummer
- EP90122477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1990
- Veröffentlicht
- 23.10.1991
- Erteilt
- 19.05.1993
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4012478 19.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 28.12.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Heinrich Wöhlk, Institut für, Contactlinsen GmbH & Co., Heinrich-Wöhlk-Strasse 4, D-W-2314 Schönkirchen, Deutschland → Wöhlk Contact-Linsen GmbH, Bürgermeister-Schade-Strasse 16, 24232 Schönkirchen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 28.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 30.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rothe, Eckhard
W-2314 Schönkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.