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Europäisches Patent · EP0452674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0452674
- Anmeldenummer
- EP91103798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1991
- Veröffentlicht
- 23.10.1991
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 31.03.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/51 (2006.01)
- Priorität
- DE U 9004319 14.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kühlinger, Gerhard
Frankfurt a.M., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.