Kämmaschine
Europäisches Patent · EP0452677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0452677
- Anmeldenummer
- EP91103937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1991
- Veröffentlicht
- 23.10.1991
- Erteilt
- 22.01.1997
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 1273/90 14.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 31.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.